Staatssekretärin Daniela Behrens besucht Harpstedter Baugebiet

Baugebiet kann an Landesstraße angeschlossen werden
Staatssekretärin: Gemeinde muss Konzept erstellen

HARPSTEDT. Klarheit über den Anschluss des Baugebietes „Am Großen Wege“ brachte am Freitag ein Ortstermin mit Daniela Behrens, Staatssekretärin im Niedersächsischen Verkehrsministerium: „Als Nachweis für die Notwendigkeit, muss die Gemeinde Harpstedt mit einem B-Plan deutlich machen, dass der Flecken sich von der südlichen Grenze der Firma ID-Bau aus entlang der L 341 bis gegenüber der Einmündung der Gemeindestraße „Am Schützenplatz“ ausdehnen soll.

Die für den Anschluss an die L 341 erforderlichen Flächen für Linksabbiegerspuren oder Verkehrskreisel müssen dabei eingeplant werden.

Die Zuwegung des landwirtschaftlichen Wirtschaftsweges in die L 341 muss dann aufgehoben werden.

Für die Gemeinde muss klar sein, dass sie die Kosten für die Einmündung in die 341 – ob mit Verkehrskreisel oder Linksabbiegerspuren – übernehmen muss.“ Das erklärte die Staatssekretärin nach der Besichtigung und den Erläuterungen der Ratsmitglieder Klaus Budzin, Hermann Schnakenberg und Horst Bokelmann.

Die Planung sollte vorher mit dem zuständigen NLStBV in Oldenburg abgestimmt werden, riet die Vertreterin des Ministers, die Hermann Bokelmann, mit Hilfe des SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer eingeladen hatte. Der Altbürgermeister hatte die Gelegenheit genutzt, dass die Staatssekretärin zum “Mahl der Arbeit“ des SPD-Unterbezirks nach Kirchhatten kam, und sie zum kleinen Umweg über Harpstedt gebeten.

MdL Axel Brammer wunderte sich, dass der Flecken Harpstedt die erforderliche Planung noch nicht eingeleitet hat und erinnerte: „Diese Voraussetzung hat die Leitung der Niedersächsischen Landesverwaltung für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in Oldenburg bereits im Mail 2015 – vor zwei Jahren mir erklärt. Bei dem damals von Hermann Bokelmann angebahnten Gespräch war auch Klaus Budzin dabei. Jetzt wird es aber Zeit, dass die Gemeinde die Aufstellung eines B-Plans beschließt.“

Hermann Schnakenberg, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Flecken, erklärte, dass die konservative Mehrheit im Flecken bis zum Jahre 2010 die Ansicht vertrat, dass kein weiterer Bedarf an Bauplätzen bestehe. Erst durch Anstöße der SPD-Fraktion sei ein kleiner B-Plan für zwölf Plätze erstellt worden, und da immer noch Bedarf war, auch in 2013 und 2015 nochmals ähnliche Abschnitte auf gemeindeeigenen Flächen.

Staatssekretärin Behrens wies auf die Auswirkungen hin: „Diese kleinteilige Planung bietet keine gute Grundlage für ein Konzept zur Verkehrsinfrastruktur.“

Der Altbürgermeister erinnerte daran, dass schon 2006, kurz vor der Kommunalwahl der Rat auf seinen Antrag hin die Aufstellung des B-Plan Nr. 48 „Am großen Wege“ bis an die L 341 beschloss, um die weitere Entwicklung nicht zu verzögern. Er kritisierte: Danach muss die „weitsichtigere“ konservative Mehrheit diese Planung nichtöffentlich auf dem Amtshof aufgehoben haben, denn öffentlich habe ich von keinem Aufhebungsbeschluss gehört. Während die anderen Gemeinden von Wardenburg bis Wildeshausen fleißig neue Baugebiete auswiesen, Bauplätze anboten und immer noch Zuzug verzeichnen, hat Harpstedt das zehn Jahre lang versäumt.“

Horst Bokelmann, MdL Axel Brammer, Staatssekretärin Daniela Behrens, Klaus Budzin, Hermann Schnakenberg (v.R.)